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Blockade im Senat verlängert die Unsicherheit am Kryptomarkt

Ein weiterer großer Schritt für die Kryptoregulierung in den USA ist vorerst gescheitert: Der Digital Asset Market Clarity Act, eines der ambitioniertesten Vorhaben der vergangenen Jahre, ist im Senat nicht vorangekommen. Auch die Hoffnung, den 635 Seiten starken Entwurf noch vor Jahresende erneut aufzugreifen, ist angesichts der bevorstehenden Zwischenwahlen deutlich gesunken.

Der Gesetzentwurf sollte festlegen, in welche rechtlichen Kategorien digitale Vermögenswerte fallen, wie Handelsunternehmen lizenziert werden und wie die Zuständigkeiten zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) verteilt werden. Dass dieser Rahmen fehlt, gilt als einer der zentralen Faktoren, die sowohl Kapitalallokationsentscheidungen von Unternehmen als auch das Vertrauen privater Anleger beeinflussen.

Warum galt der Entwurf als so wichtig?

Mit einem Inkrafttreten des Clarity Act wären nicht nur rechtliche Klarheit, sondern auch breitere wirtschaftliche Effekte erwartet worden. Nach der im Originaltext zitierten Einschätzung hätte eine verlässlichere Marktstruktur insbesondere bei grenzüberschreitenden Zahlungen niedrigere Kosten und mehr finanzielle Teilhabe fördern und damit die Skalierung von Krypto erleichtern können.

Neu ist der Bedarf an einem umfassenden Regelwerk für digitale Vermögenswerte in den USA nicht. Die Suche nach einer breiten gesetzlichen Grundlage reicht bis zum Token Taxonomy Act von 2018 zurück. Keiner der vier folgenden Kongresszyklen brachte jedoch einen dauerhaften Durchbruch; der Clarity Act galt nun als der Entwurf, der diesem Ziel am nächsten kam.

Unterstützung von der Wall Street fiel auf

Auch die Unterstützerkoalition rund um den Entwurf war bemerkenswert. Die Initiative brachte die Krypto-Branche und Teile der klassischen Finanzwelt auf eine gemeinsame Linie und erhielt Rückhalt von Großbanken und Vermögensverwaltern wie Goldman Sachs und BlackRock. Das zeigt, dass klarere Marktregeln nicht nur für Krypto-Unternehmen, sondern auch für das breitere Finanzsystem als wichtig angesehen werden.

  • Ziel war eine klare rechtliche Einordnung digitaler Token.
  • Für Handelsplattformen und Unternehmen sollte ein Lizenzrahmen entstehen.
  • Die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen SEC und CFTC sollte festgelegt werden.

Politischer Kalender und Ethikdebatte erschwerten den Prozess

Laut Bericht war eine der letzten großen Hürden für den Entwurf die Sorge vor Interessenkonflikten in hohen öffentlichen Ämtern. Diese Ethikdebatte verhinderte trotz der breiten Unterstützung einen Abschluss des Verfahrens.

Mit dem Beginn des neuen Kongresses könnte der Prozess faktisch wieder bei null starten. Denn einige der Personen, die den Fortschritt des Entwurfs geprägt haben, werden bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Cynthia Lummis, Vorsitzende des Unterausschusses für digitale Vermögenswerte im Bankenausschuss des Senats, sowie Thom Tillis, der zu einem überparteilichen Kompromiss beigetragen hatte, gehen in den Ruhestand.

Während sich die gesetzliche Lage in den USA weiter verzögert, schaffen die Europäische Union, das Vereinigte Königreich, Japan und Singapur bereits klarere regulatorische Leitplanken für digitale Vermögenswerte. Das verlängert in den USA die abwartende Haltung institutioneller Marktteilnehmer und erschwert zugleich, das Wachstumspotenzial der Branche kurzfristig vollständig auszuschöpfen.

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