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Was umfasst die Entscheidung in Quito?

Das in Quito verhandelte Bestechungsverfahren gegen Lenín Moreno hat Ecuador ein weiteres prominentes Korruptionsurteil beschert. Moreno, der das Land von 2017 bis 2021 als Staatspräsident führte, wurde gemeinsam mit 19 weiteren Personen wegen Korruption schuldig gesprochen. Das Gericht verhängte gegen den 73-jährigen Ex-Präsidenten eine fünfjährige Haftstrafe; wegen seines Alters und seiner Behinderung soll die Strafe als Hausarrest vollstreckt werden.

Nach dem Urteil kündigte Moreno an, gegen die Entscheidung vorzugehen. Damit ist er der dritte frühere Staatschef des Landes, der wegen Korruption verurteilt wurde. Das Gericht untersagte ihm außerdem die Rückkehr in ein öffentliches Amt.

Welches Projekt steht im Mittelpunkt der Vorwürfe?

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft soll das chinesische Staatsunternehmen Sinohydro insgesamt 76,1 Millionen Dollar über Briefkastenfirmen an Personen gezahlt haben, die an der Vergabe des Bauauftrags für das Wasserkraftwerk Coca Codo Sinclair beteiligt waren. In der Anklage heißt es, Moreno selbst habe aus dem System nur einen kleinen direkten Anteil erhalten, während an Familienmitglieder Zehntausende Dollar geflossen sein sollen.

  • Unter den Verurteilten sind auch Morenos Ehefrau, seine Tochter und sein Bruder.
  • Auch ehemalige Kraftwerksmanager, Vertreter von Sinohydro und ein chinesischer Botschafter in Ecuador wurden schuldig gesprochen.

Welche zusätzlichen Strafen hat das Gericht verhängt?

Die Verurteilten müssen nach der Entscheidung das Dreifache der angenommenen Bestechungssumme zurückzahlen. Damit hat der Fall nicht nur eine strafrechtliche, sondern auch eine deutliche finanzielle Dimension.

Morenos Verteidigung und der Hintergrund des Falls

Moreno wies die Vorwürfe zurück und machte stattdessen den früheren Staatspräsidenten Rafael Correa verantwortlich, dessen Vizepräsident er einst gewesen war. Correa war 2020 in einem separaten Korruptionsverfahren zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Moreno sagte, die Genehmigung für das Coca-Codo-Sinclair-Projekt sei in Correas Amtszeit erteilt worden; nach seinem Amtsantritt habe er eine Prüfung der Baumängel eingeleitet.

Die Regierung Ecuadors hatte 2021 wegen Rissen im Damm und weiterer technischer Probleme rechtliche Schritte gegen Sinohydro eingeleitet. Nach Angaben der Behörden einigte man sich mit dem Eigentümer des Unternehmens Anfang dieses Jahres auf einen Vergleich über 400 Millionen Dollar. Die BBC nahm nach dem Urteil Kontakt zu Sinohydro und der chinesischen Botschaft in Ecuador auf, um Stellungnahmen zu erhalten.

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