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Jury stellt Patentverletzung durch Apple fest

In dem Apple-Patentstreit in den USA kam eine Jury vor dem Bundesgericht des Southern District of California zu dem Schluss, dass das Unternehmen zwei Patente der in San Diego ansässigen Firma Taction Technology unrechtmäßig genutzt hat. Dem Urteil zufolge muss Apple mehr als 5,7 Milliarden US-Dollar zahlen.

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht ein Vibrations-Feedback-System, das Nutzer etwa bei Benachrichtigungen oder beim Drücken einer Taste spüren. Die Jury entschied, dass der iPhone-Hersteller in diesem Bereich patentierte Technologie von Taction verwendet habe. Den Vorwurf, die Verletzung sei vorsätzlich erfolgt, wies die Jury jedoch zurück.

Worum geht es bei der Technik?

Der Streit betrifft haptische Rückmeldung, also die Technologie, mit der Geräte eine fühlbare Reaktion erzeugen. Apple erklärte nach dem Urteil, das eigene Taptic Engine-System unterscheide sich grundlegend von der Technologie von Taction; dies sei auch durch Tests während des Verfahrens belegt worden.

  • Die Klage betrifft eine Technologie für Vibrations-Feedback, die Nutzer als Rückmeldung spüren.
  • Die Jury erkannte eine Verletzung von zwei Patenten an, lehnte aber den Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung ab.

Der Rechtsstreit begann 2021, die Berufung brachte Bewegung in den Fall

Der juristische Streit begann im Jahr 2021, als Taction Klage gegen Apple einreichte. Im Jahr 2023 hatte ein Bundesrichter noch entschieden, dass Apple die Patente nicht verletzt habe. Ein Berufungsgericht nahm den Fall im vergangenen Jahr jedoch erneut auf, woraufhin das Verfahren vor die Jury ging.

Die Seite von Taction argumentierte, Apple habe von den eigenen Innovationen des Unternehmens ohne Lizenz oder Genehmigung profitiert. Nach dem am Freitag verkündeten Jury-Urteil erklärte der Anwalt des Unternehmens, die Entscheidung bestätige die Patentrechte. Apple teilte mit, das Urteil anfechten zu wollen.

Timing des Urteils und Reaktion an der Börse

Das Urteil fiel in eine Phase des Führungswechsels bei Apple. Im September wurde John Ternus CEO und trat damit die Nachfolge von Tim Cook an, der das Unternehmen 15 Jahre lang geführt hatte. Zugleich steht Apple unter Druck, weil der Konzern bei der Einführung von KI-Produkten im Vergleich zu anderen großen Tech-Unternehmen als zurückliegend gilt.

Nach dem Richterspruch gaben die Apple-Aktien zu Handelsbeginn am Montag um rund 2 Prozent nach. Damit sorgte das Verfahren nicht nur rechtlich, sondern auch an den Märkten für zusätzlichen Druck auf den Konzern.

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