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Alito dachte über den Ruhestand nach, bleibt aber im Amt

Samuel Alito sagte, er habe nach der jüngsten Amtsperiode des Supreme Court über einen Ruhestand nachgedacht, den Schritt aber nicht vollzogen, weil er glaube, dem Gericht weiter etwas geben zu können. Der 76 Jahre alte Richter ist das zweitälteste Mitglied des Obersten Gerichts der USA. Seine Äußerung befeuerte erneut die ohnehin aufmerksam verfolgte Debatte über mögliche Nachfolgeregelungen – auch wegen des derzeitigen politischen Einflusses der Republikaner auf das Weiße Haus und den Senat.

Warum die Senatsmehrheit entscheidend ist

Mit Blick auf die Zwischenwahlen steht vor allem die Frage im Raum, welche Rolle der Senat bei einer möglichen Vakanz am Supreme Court spielen würde. Laut dem Bericht könnte ein von Präsident Donald Trump ernannter Kandidat schneller bestätigt werden, falls die Republikaner ihre Mehrheit halten. Gewinnen die Demokraten den Senat, hätten sie dagegen faktisch ein Vetorecht gegen einen neuen Kandidaten.

  • Für eine Mehrheit müssten die Demokraten mindestens vier Sitze hinzugewinnen und alle ihre bestehenden Mandate verteidigen.
  • 30 Tage vor der Zwischenwahl werden sowohl die Rennen um das Repräsentantenhaus als auch um den Senat enger beobachtet.

Wahlkalender und wirtschaftlicher Druck verschärfen das Rennen

Dem Modell des CBS News Battleground Tracker zufolge haben die Demokraten im Gesamtbild um das Repräsentantenhaus einen leichten Vorteil. Gleichzeitig heißt es, dass sich auch die Senatsrennen stärker zuspitzen als erwartet. Als zentrale Gründe nennt der Bericht die Unzufriedenheit der Wähler mit Preisen und Wirtschaft.

Damit gewinnt das politische Kräfteverhältnis in Washington nicht nur für die Gesetzgebung, sondern auch für den Zeitpunkt möglicher Supreme-Court-Besetzungen an Bedeutung. Alitos Entscheidung, im Amt zu bleiben, verhindert kurzfristig eine Vakanz. Doch eine nach der Wahl veränderte Senatsarithmetik könnte ein mögliches Nominierungsverfahren deutlich komplizierter machen.

Frühere Nominierungen zeigen, warum die Debatte so groß ist

Politische Kalkulationen rund um Posten am Supreme Court waren in den vergangenen Jahren mehrfach ausschlaggebend. Nach dem Tod von Antonin Scalia im Jahr 2016 setzte der damalige republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, die Nominierung von Merrick Garland durch Barack Obama bis nach der Wahl aus. Das ebnete später den Weg für die Nominierung und Bestätigung von Neil Gorsuch durch Trump.

Ähnlich verlief es 2020: Nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg wurde Trumps Kandidatin Amy Coney Barrett mit nur wenig mehr als einer Woche bis zur Präsidentschaftswahl noch schnell bestätigt. Der Supreme Court hat derzeit eine konservative Mehrheit von 6 zu 3. Auch Clarence Thomas, mit 78 Jahren das älteste Mitglied des Gerichts, gilt als weiterer Richter, dessen Ruhestand immer wieder Gegenstand von Spekulationen ist.

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