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Kalifornien führt neue Regeln für Memecoins ein

Das Memecoin-Verbot zieht in Kalifornien eine neue Grenze für den Umgang von Amtsträgern mit dem Kryptomarkt. Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnete am Sonntag die AB 2409 und untersagte damit staatlichen Amtsträgern, sogenannte Memecoins herauszugeben – also Krypto-Assets, die weniger auf einen konkreten Anwendungsfall als auf eine bekannte Person, einen Internetwitz oder einen viralen Trend setzen.

Die Regelung wurde als Teil eines von Newsom unterzeichneten Maßnahmenpakets gegen Korruption und zum Schutz von Verbrauchern beschlossen. Ebenfalls am selben Tag wurden Vorschriften zur Entschädigung von Opfern von Krypto-Betrug sowie Bestimmungen genehmigt, die ein rechtliches Verfahren zur Beschlagnahmung von Krypto-Vermögenswerten aus transnationalen kriminellen Netzwerken schaffen.

Worauf zielt AB 2409 ab?

Das Gesetz soll vor allem die Grenze zwischen öffentlicher Macht und persönlichem finanziellen Vorteil klarer ziehen. Damit soll verhindert werden, dass gewählte oder ernannte Amtsträger ihre Sichtbarkeit oder ihren Einfluss aus dem Amt heraus nutzen, um spekulative Krypto-Assets auszugeben.

  • AB 2409 verbietet Amtsträgern die Ausgabe von Memecoins.
  • Weitere Regelungen im Paket schaffen Entschädigungsregeln für Opfer von Krypto-Betrug.
  • Außerdem werden rechtliche Schritte zur Beschlagnahmung von Krypto-Vermögenswerten krimineller Gruppen definiert.

Newsom-Regierung sendet deutliche Spitze gegen Trump

In der Mitteilung, mit der das Gouverneursbüro die Regelung bekanntgab, stand als Überschrift „The Opposite of Trump“. Darin wurde die Regierung Trump wegen Korruptions- und Vorteilsnahmevorwürfen kritisiert; als Beispiel wurde der viral gewordene $TRUMP-Memecoin genannt.

Newsom erklärte in der veröffentlichten Mitteilung, Amtsträger sollten aus ihren Ämtern keinen Profit ziehen. Aus dem Umfeld von Donald Trump gab es auf eine Anfrage von CoinDesk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung keine Reaktion.

Auswirkungen auf den Markt bleiben unklar

Unklar ist bislang, ob die Regelung auch bereits ausgegebene Meme-Token erfasst. Der Bericht stellt heraus, dass offen bleibt, ob bestehende Vermögenswerte wie $TRUMP unter das Verbot fallen.

Damit zieht das Gesetz zwar eine klare Linie für neue Emissionen und die Beziehung von Amtsträgern zu Krypto, lässt aber die rechtliche Lage bereits existierender Token und die künftige Anwendungspraxis am Markt offen.

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