Garantex rückt in Japans neues Sanktionspaket in den Fokus

Garantex wurde in Japans ausgeweitete Sanktionsliste gegen Russland aufgenommen. Nach einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung des japanischen Außenministeriums, des Finanzministeriums und des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie erfolgte die Entscheidung im Rahmen von Vermögenseinfriermaßnahmen, die Zahlungs- und Kapitaltransaktionen mit den betroffenen Parteien einschränken.

Die Regierung in Tokio begründete den Schritt mit der Fortsetzung des Drucks auf Russland wegen des Ukraine-Krieges. Die Aufnahme der Kryptobörse in die Liste zeigt, dass Sanktionen nicht auf klassische Finanzkanäle beschränkt bleiben, sondern auch digitale Vermögensplattformen erfassen.

Auch Personen, Unternehmen und Schiffe der Schattenflotte auf der Liste

In der neuen Sanktionsrunde wurden nicht nur Garantex, sondern auch weitere 33 Organisationen und 9 Personen mit Russlandbezug auf die Liste der eingefrorenen Vermögenswerte gesetzt. Zudem nahm Japan 35 Schiffe der sogenannten Schattenflotte ins Visier, denen vorgeworfen wird, russisches Öl zu transportieren und bestehende Beschränkungen zu umgehen.

Die Maßnahmen gegen diese Schiffe schränken insbesondere folgende Bereiche ein:

  • Bereitstellung von Wartungs- und Reparaturdiensten für Schiffe
  • Erbringung von Versicherungs- und vergleichbaren Garantieleistungen

Mit diesen Schritten wollen die japanischen Behörden die Einnahmen Russlands aus dem Rohölexport verringern. Der gezielte Druck auf Energieerlöse deutet darauf hin, dass Sanktionen über Logistik, Versicherung und Zahlungswege auch marktseitig eine breitere Wirkung entfalten können.

Wirksamkeit von Sanktionen im Kryptomarkt umstritten

Garantex war bereits zuvor von den USA, der Europäischen Union und mehreren anderen Jurisdiktionen sanktioniert worden. Begründet wurde dies mit dem Vorwurf, die Plattform helfe russlandnahen Akteuren dabei, finanzielle Beschränkungen zu umgehen.

Gleichzeitig bleiben Zweifel an der tatsächlichen Wirkung der Sanktionen bestehen. Nach Einschätzung des Blockchain-Analyseunternehmens TRM Labs können sich Strukturen wie Garantex offenbar frühzeitig auf mögliche Strafmaßnahmen einstellen und Kunden, Infrastruktur sowie Gelder rasch auf neue Plattformen verlagern.

Berichtet wurde zudem, dass das Office of Foreign Assets Control (OFAC), die für Auslandsvermögen zuständige Behörde des US-Finanzministeriums, Garantex später ein zweites Mal sowie auch Grinex als dessen Nachfolger auf die Sanktionsliste gesetzt habe. Vor diesem Hintergrund dürfte Japans jüngste Entscheidung die Compliance-Risiken an den Kryptomärkten erhöhen und die Debatte über Durchsetzbarkeit und Wirksamkeit von Sanktionen neu anfachen.