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Gericht verurteilt Göktaş und ordnet Freilassung an

Deniz Göktaş wurde in einem Verfahren vor einem Gericht in Istanbul wegen Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan verurteilt. Das Gericht verhängte eine Haftstrafe von rund 19 Monaten, berücksichtigte jedoch die bereits verbüßte Zeit und entschied auf Freilassung von Göktaş.

Mit der Entscheidung wurde gegen Göktaş zudem ein Ausreiseverbot verhängt. Das letzte Wort in dem Verfahren wird das Berufungsgericht (istinaf) als nächsthöhere Instanz haben.

Antrag der Staatsanwaltschaft und Streit um die Akte

Göktaş wies die Vorwürfe zurück. Die Staatsanwaltschaft hatte für den Komiker eine Haftstrafe von bis zu 12 Jahren gefordert. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand eine in seiner Stand-up-Show verwendete Äußerung über Erdoğan, die in der Öffentlichkeit für Diskussionen sorgte.

Die auf YouTube verbreitete Show erreichte rasch ein großes Publikum; demnach wurde das Video mehr als 15 Millionen-mal aufgerufen. Göktaş erklärte, seine Aussagen enthielten keinen Straftatbestand.

Festnahme und Zeit im Gefängnis

Der Komiker wurde im Juli bei seiner Rückkehr von einem Urlaub am Istanbul Airport festgenommen, mit Handschellen abgeführt und in Untersuchungshaft genommen. Göktaş soll seit fast 90 Tagen in Haft gewesen sein und davon 88 Tage in einer Einzelzelle verbracht haben.

Während der Anhörung fiel Göktaş durch seinen humorvollen Ton auf und sorgte auch im Gerichtssaal für Aufmerksamkeit. Am Abend wurde er gegen 21.45 Uhr Ortszeit nach seiner Entlassung aus dem Gefängniskomplex von seiner Familie und Unterstützern empfangen.

Erste Worte nach der Entlassung

Göktaş sagte nach seiner Freilassung, er freue sich, wieder mit seiner Familie und seinen Freunden zusammen zu sein. Zugleich betonte er, dass viele Menschen in der Türkei weiterhin wegen ihrer Ansichten in Haft säßen oder verurteilt worden seien.

  • Trotz der Haftstrafe ordnete das Gericht die Freilassung an.
  • Gegen Göktaş wurde ein Ausreiseverbot verhängt.
  • Über den endgültigen Ausgang des Verfahrens entscheidet die Berufung.

Der Fall rückt Debatten über Festnahmen und Haft in der Türkei wieder in den Fokus

Der Fall wurde vor dem Hintergrund der jüngsten Debatten über zunehmende Festnahmen und Inhaftierungen in der Türkei verhandelt. Menschenrechtsorganisationen werfen dem Staat vor, damit kritische Stimmen unterdrücken zu wollen, während Regierung und die Partei von Erdoğan politische Motive in vergleichbaren Fällen zurückweisen und die Unabhängigkeit der Justiz betonen.

In dem Land werden auch Verfahren gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, studentische Aktivisten, LGBTQ-Aktivisten und Persönlichkeiten wie den Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu genau verfolgt.

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